AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
ALLGEMEIN
Lieferungen erfolgen von uns ausschließlich zu diesen Verkaufsbedingungen. Mit Annahme unseres Angebotes erkennt der Kunde diese Bedingungen an, auch soweit sie mit seinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise im Widerspruch stehen. Wenn der Kunde unsere Bedingungen nicht anerkennen will, muss er unser Angebot ablehnen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten grundsätzlich für B2B-Geschäfte. Abweichend davon gilt § 10 (Webshop) speziell für Verbraucher (B2C) im Rahmen von Bestellungen über unseren Onlineshop.
§ 1 AUFTRAGSERTEILUNG
Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge und Bestellungen unserer Kunden können von uns durch ausdrückliche schriftliche Mitteilung, per Fax, mündlich oder telefonisch oder durch die unmittelbare Versendung der Ware innerhalb einer Frist von 8 Tagen angenommen werden. Wir sind berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers wesentlich verschlechtert haben, ein Antrag auf Insolvenz oder Vergleich gestellt wurde oder der Vertragspartner mit der Zahlung einer Lieferung in Verzug ist.
§ 2 VERSAND & LIEFERUNG
1. Liefergebiet & Versandkosten (bis 15 kg pro Paket).
- Versandweg. Der Versandweg und die Versandart werden von uns nach sachgerechtem Ermessen gewählt.
- Deutschland: 9,00 € je Bestellung (Mindestfracht).
- Für Bestellungen unter 500,00 € Bestellwert (netto) werden zusätzlich 6 % des Bestellwerts zur Mindestfracht von 9,00 € hinzugerechnet.
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ersandkostenfrei innerhalb Deutschlands ab einem Bestellwert von 500,00 € (netto).
Europa-Zonen (bis 15 kg pro Paket):
| Zone | Preise | Länder |
|---|---|---|
| Deutschland | 9,00 € (Mindestfracht) + eventueller Zuschlag (siehe oben) | Deutschland |
| 1A | €25 | Belgien, Luxemburg, Niederlande, Österreich |
| 1B | €30 | Dänemark, Liechtenstein, Schweiz, Tschechische Republik |
| 1C | €37 | Frankreich, Monaco |
| 1D | €45 | Italien, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn |
| 1E | €51 | Irland, Portugal, Schweden, Spanien |
| 1F | €63 | Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Norwegen |
| 1G | €110 | Bosnien & Herzegowina, Kroatien, Serbien |
| 1H | €110 | Bulgarien, Griechenland, Island, Rumänien |
Hinweis: Diese Versandpauschalen gelten bis 15 kg pro Paket. Für schwerere oder mehrteilige Sendungen informieren wir Sie vorab über die Kosten.
- Lieferzeit. Soweit nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit bis zu 7 Werktage. Abweichungen werden auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen.
- Teillieferungen. Zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
- Transportrisiko. (B2B) Die Beförderungsgefahr trägt der Empfänger; Schäden/Verluste sind uns unverzüglich anzuzeigen. (Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß § 10 Webshop.)
- Transportversicherung. Sofern nicht schriftlich abbedungen, wird die Sendung transportversichert.
2. Speditionssendungen (über 15 kg bzw. Sperrgut).
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Speditionspreise sind Tagespreise. Wir holen die Frachtkosten bei 2–3 zuverlässigen Spediteuren ein und entscheiden in Ihrem Sinne die günstigere Variante. Das Angebot wird Ihnen vorab mitgeteilt und die Ausführung erfolgt erst nach Ihrer Bestätigung.
Länder, die nicht in der Liste aufgeführt sind
Lieferungen in nicht aufgeführte Länder sind auf Anfrage möglich. Bitte kontaktieren Sie uns für ein individuelles Angebot.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die vom Empfänger zu tragen sind. Die Lieferung erfolgt in der Regel gemäß Incoterms DAP (TPS Elektronik GmbH, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach).
§ 3A GEWÄHRLEISTUNGSBESTIMMUNGEN
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Auslieferung von unserem Lager. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, dem Defektteil eine Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und die Kopie des Lieferscheines oder der Rechnung, mit dem das Gerät geliefert wurde, beizufügen. Durch Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Verschleißerscheinungen und dieFolgen unsachgemäßer Benutzung der Ware seitens des Kunden sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Unsere Gewährspflicht erlischt, wenn der Kunde offensichtliche Mängel uns nicht innerhalb einer Woche nach Eintreffen der Ware bei ihm schriftlich anzeigt. Ein Vorabtausch ist nicht möglich. Die Retoure muss frei angeliefert werden. Die Gewährleistungspflicht der TPS Elektronik GmbH beschränkt sich auf eine Nachbesserung der entsprechenden Ware. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung erfolgt eine Nachlieferung (Ersatzlieferung). Danach steht dem Käufer ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu.
§ 3B SONSTIGE GEWÄHRLEISTUNGSBESTIMMUNGEN
Die TPS Elektronik GmbH tritt ihre Gewährleistungsansprüche, die sie gegenüber ihren Vorlieferanten hat, an den Kunden der TPS Elektronik GmbH ab. Etwaige Gewährleistungsansprüche, die von den Kunden gegen die TPS Elektronik GmbH geltend gemacht werden, sind von der vorherigen gerichtlichen Inanspruchnahme der Lieferanten der TPS Elektronik GmbH abhängig. Die TPS Elektronik GmbH ist nur bei erfolgloser vorheriger gerichtlicher Inanspruchnahme gegen die Vorlieferanten gewährleistungspflichtig.
§ 3C HAFTUNG
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus positiver Vertragsverletzung, insbesondere für Mangelfolgeschäden, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei uns oder unseren Erfüllungsgehilfen. Soweit es sich nicht um von der TPS Elektronik GmbH hergestellte Produkte handelt, ist ein Anspruch aus Produzentenhaftung, soweit er einen unmittelbaren Abnehmer betrifft, ausgeschlossen.
§ 3D GEWÄHRLEISTUNGSABGELTUNG
Die Gewährleistungspflicht von TPS Elektronik GmbH erlischt im Fall, dass auf den Kaufpreis ein Gewährleistungsnachlass sichtbar ausgeworfen bzw. gewährt worden ist.
§ 4 LIEFERZEIT
Lieferungen in nicht aufgeführte Länder sind auf Anfrage möglich. Bitte kontaktieren Sie uns für ein individuelles Angebot.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die vom Empfänger zu tragen sind. Die Lieferung erfolgt in der Regel gemäß Incoterms DAP (TPS Elektronik GmbH, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach).
§ 5 PREISE
Die Preise sind freibleibend.
§ 6 ZAHLUNG
Die Lieferung erfolgt im Prinzip per Nachnahme oder Vorauskasse ohne Skontoabzug. Es besteht aber auch die Möglichkeit Verkäufe mit einem maximalen Zahlungsziel von 7 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zu vereinbaren. Der Käufer verpflichtet sich nach Ablauf dieser Frist ohne besondere Mahnung Zinsen auf unsere Forderung in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sofern keine abweichenden ausdrücklichen Zahlungsmodalitäten vereinbart werden, ist der Verkäufer berechtigt, den Kaufpreis per Banklastschrift von dem Käufer einzuziehen. Der Käufer erteilt hiermit bereits seine Abbuchungsvollmacht für das Banklastschriftverfahren. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich zukünftiger Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, vollständig beglichen sind. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit Forderungen gegenüber dem Vertragspartner im Kontokorrent gebucht sind (Kontokorrentvorbehalt).
Bei wesentlichem vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die TPS Elektronik GmbH berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme eines gelieferten Gegenstandes liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die TPS Elektronik GmbH hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Für den Fall, das der von der TPS Elektronik GmbH gelieferte Gegenstand gepfändet wird, ist davon die TPS Elektronik GmbH sofort zu unterrichten und derjenige daraufhin zu weisen, der die Pfändung vornimmt, damit Klage nach § 771 ZPO erhoben werden kann.
Die Eigentumsvorbehaltsware ist vom Kunden mit kaufmännischer Sorgfalt für die TPS Elektronik GmbH zu verwahren und auf Kosten des Käufers gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Haftungsrisiken ausreichend zu versichern. Der Kunde tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen bereits hiermit an die TPS Elektronik GmbH ab. Die TPS Elektronik GmbH nimmt die Abtretung an.
Wird der Kaufpreis durch den Käufer per Wechsel oder Scheck bezahlt, so begründet dies lediglich eine Wechsel oder Scheck mäßige Forderung des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt sowie die Forderungen aus der Warenlieferung bzw. die Ansprüche aus verlängertem Eigentumsvorbehalt erlöschen erst, wenn der Wechsel oder der Scheck vom Käufer als Bezogenen bezahlt worden ist.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er tritt der TPS Elektronik GmbH hiermit schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder mit Vereinbarung weiterverkauft worden ist. Die TPS Elektronik GmbH nimmt die Abtretung hiermit an.
Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung in Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer jetzt schon die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung in voller Höhe an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsware vom Käufer nach Verarbeitung/Verbindung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.
Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, das der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht und die dazugehörigen Unterlagen aushändigt, insbesondere die Kundenbestellungen, die Auftragsbestätigungskopien, die Rechnungskopien, und das der Käufer seinen Schuldnern die Abtretung an die TPS Elektronik GmbH mitteilt.
Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltsware wird durch den Käufer stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit im Alleineigentum des Käufers stehenden Gegenständen oder mit Gegenständen, an denen kein verlängerter Eigentumsvorbehalt besteht, verarbeitet, steht dem Verkäufer das Alleineigentum an der neuen Sache zu. Wird die Vorbehaltsware mit anderen nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen verarbeitet, so steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen z. Zt. der Verarbeitung zu.
Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 15 % übersteigt, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers zur Freigabe insoweit verpflichtet.
§ 8 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragsparteien ist Mönchengladbach. Gerichtsstand ist Mönchengladbach. Sollten abweichende Geschäftsbedingungen unterschiedliche Gerichtsstände vorsehen, wird hiermit Mönchengladbach als Gerichtsstand vereinbart.
§ 9 SCHLUSSBESTIMMUNG
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im übrigen nicht. Für eine unwirksame Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung gelten, die der unwirksamen möglichst nahe kommt. Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
§ 10 WEBSHOP
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Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen der TPS Elektronik GmbH (nachfolgend „TPS“) an Verbraucher.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. -
Vertragspartner:
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der TPS Elektronik GmbH, Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Zhiyi Li, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach, Handelsregister: Amtsgericht Mönchengladbach, HRB 6392. - Vertragsschluss
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- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
- Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Eingang Ihrer Bestellung annehmen.
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Warenkorb-Reservierung:
Artikel, die in den Warenkorb gelegt werden, sind nicht reserviert.
Eine Reservierung erfolgt erst nach erfolgreichem Abschluss der Bestellung und Zahlung. - Widerrufsrecht
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Gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht; der Kunde trägt die Rücksendekosten (siehe Widerrufsbelehrung¹).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beginnt, sobald Sie oder ein benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren erhalten haben.
Zur Ausübung senden Sie uns eine eindeutige Erklärung (Brief oder E-Mail) an:
TPS Elektronik GmbH, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach
Tel.: +49 (0) 2161 49 52 60 – E-Mail: office@tps-elektronik.com
Folgen: Wir erstatten alle Zahlungen inkl. Lieferkosten (außer Mehrkosten einer anderen als der günstigsten Standardlieferung) binnen 14 Tagen. Rückzahlung erst nach Wareneingang oder Nachweis der Rücksendung. Rücksendung binnen 14 Tagen nach Widerruf, Kosten trägt der Kunde. Wertverlust nur bei unsachgemäßer Nutzung.
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Gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht; der Kunde trägt die Rücksendekosten (siehe Widerrufsbelehrung¹).
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Liefergebiet & Versandkosten (bis 15 kg pro Paket)
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9,00 € je Bestellung (Mindestfracht).
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Für Bestellungen unter 500,00 € Bestellwert (netto) werden zusätzlich 6 % des Bestellwerts zur Mindestfracht von 9,00 € hinzugerechnet.
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Versandkostenfrei für Bestellungen ab 500,00 € Bestellwert (netto).
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Lieferung
Die Lieferung erfolgt weltweit gegen entsprechende Gebühr.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. -
Zahlung:
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Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. -
Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen.
Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen.
Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer und alle anwendbaren Preisbestandteile (Bruttopreise).
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Europa-Zonen (bis 15 kg pro Paket):
| Zone | Preise | Länder |
|---|---|---|
| Deutschland | 9,00 € (Mindestfracht) + eventueller Zuschlag (siehe oben) | Deutschland |
| 1A | €25 | Belgien, Luxemburg, Niederlande, Österreich |
| 1B | €30 | Dänemark, Liechtenstein, Schweiz, Tschechische Republik |
| 1C | €37 | Frankreich, Monaco |
| 1D | €45 | Italien, Polen, Slowakei, Slowenien, Ungarn |
| 1E | €51 | Irland, Portugal, Schweden, Spanien |
| 1F | €63 | Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Norwegen |
| 1G | €110 | Bosnien & Herzegowina, Kroatien, Serbien |
| 1H | €110 | Bulgarien, Griechenland, Island, Rumänien |
Hinweis: Diese Versandpauschalen gelten bis 15 kg pro Paket. Für schwerere oder mehrteilige Sendungen informieren wir Sie vorab über die Kosten.
Speditionssendungen (über 15 kg bzw. Sperrgut).
Speditionspreise sind Tagespreise. Wir holen die Frachtkosten bei 2–3 zuverlässigen Spediteuren ein und entscheiden in Ihrem Sinne die günstigere Variante. Das Angebot wird Ihnen vorab mitgeteilt und die Ausführung erfolgt erst nach Ihrer Bestätigung.
Länder, die nicht in der Liste aufgeführt sind
Lieferungen in nicht aufgeführte Länder sind auf Anfrage möglich. Bitte kontaktieren Sie uns für ein individuelles Angebot.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die vom Empfänger zu tragen sind. Die Lieferung erfolgt in der Regel gemäß Incoterms DAP (TPS Elektronik, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach).
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung) oder PayPal.
Die Ware wird nach Zahlungseingang versendet.
Bankverbindung für Vorkasse:
Kontoinhaber: TPS Elektronik GmbH
IBAN: DE39 4401 0046 0644 7714 68
BIC: PBNKDEFFXXX
Bank: Postbank Dortmund
§ 11 Kundenkonto & Löschung
Ein eigenständiges Löschen des Kundenkontos über den Webshop ist nicht möglich.
Wenn Sie die Löschung Ihres Kontos wünschen, kontaktieren Sie uns bitte unter:
E-Mail: marketing@tps-elektronik.com
Postadresse: TPS Elektronik GmbH, Senefelderstr. 8, 41066 Mönchengladbach, Germany
Wir werden Ihr Konto und die damit verbundenen personenbezogenen Daten unverzüglich löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (z. B. aus Steuer- und Handelsrecht) entgegenstehen.